Windrad-Streit: Klage eingereicht
Erneut Baustopp beantragt
NIEDERKIRCHEN/SCHALLODENBACH. Über die
Baugenehmigung für das auf dem Reiserberg am Holbornerhof
geplante Windrad werden jetzt die Gerichte entscheiden. Ein
Ehepaar, wohnhaft auf dem Holbornerhof, hat Klage eingereicht,
informierte gestern Rechtsanwalt Rolf Enders. Dadurch habe auch
der Eilantrag, der den Bau stoppen sollte und der bisher vor dem
Verwaltungsgericht keinen Erfolg hatte, "neue
Qualität" erhalten.
Enders hat deshalb Antrag auf neue Entscheidung gestellt.
Angesichts der veränderten Bedingungen - eine Nachbesserung der
Baugenehmigung durch den Kreis sei nun nicht mehr möglich -
müsse das Verwaltungsgericht in Neustadt nochmals entscheiden.
Das Gericht habe daraufhin gestern die Betreiberfirma
aufgefordert, die Arbeiten bis Montag, dem Tag der
voraussichtlichen Entscheidung durch die 4. Kammer, ruhen zu
lassen. Das habe Provento abgelehnt, so Enders.
Ziel des Eilantrags sei es nach wie vor, den Bau des Windrads,
der für diese Woche angekündigt wurde, zu verhindern (wir
berichteten am Mittwoch). Enders: "Wir brauchen zuerst eine
Entscheidung in der Hauptsache, also ob die Baugenehmigung zu
Recht erteilt wurde. Doch durch den Bau würden möglicherweise
Fakten geschaffen, die nicht mehr rückgängig gemacht werden
können." (dre)
RON - RHEINPFALZ ONLINE, Donnerstag, 12. Okt. 2000
Allgemeine Zeitung,
14.04.01
Drehen sich in VG bald Windräder? Thema
soll in Kürze behandelt werden
kp. OBERHAUSEN/KIRN-LAND
– Oberhausens Ortsbürgermeister Norbert Gabriel hat Post
bekommen. Angeschrieben wurde er von einer Firma, die Interesse
daran hat, auf der Gemarkung von Oberhausen Windräder zur
Stromgewinnung aufzustellen.
Wie VG-Bürgermeister Günter Schwenk erläuterte, ist Oberhausen
nicht die einzige Ortsgemeinde innerhalb der VG, die ein
derartiges Schreiben empfangen hat. Deshalb sei es auch sinnvoll,
dass Thema Windräder VG-weit zu behandeln.
"Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass in jeder
Ortsgemeinde ein, zwei Windräder aufgestellt werden", so
Schwenk. Er hält es für sinnvoller, eine Fläche innerhalb der
VG "auszugucken" und dort mehrere Windräder in Betrieb
zu nehmen.
Wie Schwenk in der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates
Oberhausen versicherte, solle das Thema Windräder in Kürze auf
VG-Ebene behandelt werden. Dies solle im Zuge der anstehenden
Beratung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
geschehen.
Ausdrücklich wies Schwenk darauf hin, dass bei der Aufstellung
von Windrädern eine Reihe von Punkten (beispielsweise
Vogelflugrouten, Landschaftsschutzgebiete und der Abstand zur
Wohnbebauung, ) zu beachten seien.
Auch mit Blick auf diese Reglementierungen schlug das
Oberhausener Gemeinderatsmitglied Karin Schwenk vor, in der
Ortsgemeinde für die Bürger eine Informationsveranstaltung
abzuhalten. Der VG-Bürgermeister hielt dies zum jetzigen
Zeitpunkt für nicht angebracht.
Einstimmig wurde schließlich entschieden, eine Infoveranstaltung
zu einem späteren Termin durchzuführen – aber nur dann,
wenn auf VG-Ebene Flächen auf der Oberhausener Gemarkung zur
Aufstellung von Windräder in die engere Wahl gezogen werden.
Drei Standorte
geplant
ALTENGLAN: Verbandsgemeinde gegen von Anlagen
Drei Windkrafträder will das Mainzer Unternehmen Juwi auf
der Welchweilerer Höhe
errichten. Das Vorhaben ist bereits unter Dach und Fach. Nach
Einschätzung des Welchweilerer Ortsbürgermeisters Reiner Emrich
wird die Windkraftanlage im kommenden Jahr gebaut und auch in
Betrieb genommen.
Die Bauvoranfrage der Firma Juwi hat der Gemeinderat Welchweiler
bereits abgesegnet und damit der Errichtung der Anlage
zugestimmt. Auch aus der Welchweilerer Bevölkerung gibt es
Emrich zufolge keine Stimmen gegen das Projekt. Der
Ortsbürgermeister signalisiert, dass Welchweiler insbesondere
ein finanzielles Interesse mit dem Windkraft-Projekt verbindet.
Genaue Zahlen über die Höhe der erwarteten Gewerbesteuereinnahmen
gebe es aber noch nicht.
Auch die Ortsgemeinde Bedesbach,
deren Gemarkung ebenfalls bis auf die Welchweilerer Höhe reicht,
hätte grundsätzlich nichts gegen Windkrafträder einzuwenden,
hofft vielmehr darauf, dass die Firma Juwi eins der geplanten
Räder auf Bedesbacher Gemarkung errichtet. Daher hat der
Gemeinderat Ortsbürgermeister Jürgen Hahn beauftragt, mit dem
Mainzer Unternehmen über diese Möglichkeit zu sprechen. Ein
Austausch sowie eine kurze Ortsbesichtigung sind laut Hahn
bereits ins Auge gefasst worden.
Der Ortsbürgermeister weist auf ein Informationsdefizit
beim Thema Windkraft hin. Auch im Verbandsgemeinderat sei dazu
noch keine klare Linie erkennbar.
Wenn sich Grundstückseigentümer und das
Windkraftunternehmen sowie die betroffene Gemeinde einig sind,
steht dem Bau von Windkraftanlagen nicht nur in der
Verbandsgemeinde Altenglan bereits grundsätzlich nichts mehr im
Wege, erläutert Bürgermeister Walter Drumm. Und das liegt
daran, dass Windkraft- ebenso wie landwirtschaftliche Anlagen per
Bundesbaugesetz privilegierte Anlagen sind. Das heißt, dass der
Bau dieser Projekte durch dieses Gesetz prinzipiell unterstützt
wird.
Ein Windkraftbetreiber muss sich vor diesem Hintergrund lediglich
mit dem Eigentümer einigen, auf dessen Fläche er eine Anlage
errichten will, und die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Wenn
dann die Untere Bauaufsicht als Genehmigungsbehörde das Projekt
gebilligt hat, steht der Realisierung nichts mehr im Wege. Die
Ortsgemeinde muss dem Vorhaben ebenso wie allen anderen
Bauvorhaben nur noch pro forma ihren Segen geben.
Drumm fasst dies nochmal zusammen: "Wenn der
Flächennutzungsplan einer Verbandsgemeinde oder ein
Bebauungsplan einer Gemeinde keine Aussagen gegen
Windkraftanlagen machen, hat eine Gemeinde im Grunde keine
Möglichkeit, dem Bau dieser Anlagen ihr Einvernehmen zu
verweigern, denn diese Anlagen sind eben privilegiert." - - Immer wieder die selnben
Märchen! Eine GEmeinde kann sehr wohl ihr Einvernehmen
verweigern!!! Wenn der Flächennutzungsplan keine
"Windenergienutzung" vorsieht, ist der Käse gegessen!
Keine Gemeinde kann gegen ihren Willen gezwungen werden!!! tf-
Die Verbandsgemeinde Altenglan will daher möglichst zügig ihren
Flächennutzungsplan ändern. Und zwar soll in diesem Plan nach
den Erklärungen des Bürgermeisters festgelegt werden, wo
künftig nach "Gesichtspunkten des öffentlichen
Interesses" Windkraftanlagen gebaut werden sollen und wo
nicht. Andernfalls müsste die Verbandsgemeinde nämlich damit
rechnen, dass an allen Stellen im Verbandsgemeindebereich, die
für Windkraftbetreiber interessant sind, über kurz oder lang
Windräder errichtet werden. (Quatsch!)
Der Altenglaner Verbandsgemeinderat hat dagegen für die Zukunft
lediglich drei Standorte für Windräder ins Auge gefasst. Es
sind dies neben der Welchweilerer Höhe Bereiche auf den
Gemarkungen von Erdesbach und Altenglan und von Neunkirchen und
Oberstaufenbach. Eine Ortsbesichtigung nebst Begründung
der vorliegenden Gutachten steht am 25. Mai auf dem Plan.
Bürgermeister Drumms persönliche Meinung zum Thema lautet:
"Man kann Windkraft nicht pauschal ablehnen, man kann sie
aber auch nicht überall pauschal zulassen, weil die Windräder
das Landschaftsbild beeinträchtigen können."
Von unserer Redakteurin: Christiane Vopat
RON - RHEINPFALZ ONLINE, Samstag, 12. Mai 2001, 03:45 Uhr
AZ, 19.04.2001
Dörfer stellen sich der
Jury des Landkreises
pb. GLANTAL – „Unser Dorf soll schöner werden –
unser Dorf hat Zukunft“, so heißt es auch in diesem
Frühjahr wieder, wenn zunächst die Juroren des Landkreises
ausschwärmen und die in der Hauptklasse oder in der Sonderklasse
gemeldeten Gemeinden wachen Auges durchschreiten.
Wie immer sind bei solchen Begehungen auch die Bürger herzlich
eingeladen, hier mitzugehen. Nicht zuletzt deshalb, weil man da
von den Experten auch manchen guten Tipp erhält, was denn noch
zu verbessern wäre. Das ist nicht zuletzt von Vorteil, wenn man
zu jenen Ortschaften zählt, die die Kreishürde genommen haben
und dann im Bezirksentscheid stehen oder sogar bis auf
Landesebene gelangen – so war es ja in den 90-er Jahren
bekanntlich dem Dörfchen Bärweiler ergangen.
Die Kreisjury ist am nächsten Mittwoch, 25. April, über Mittag
in Schweinschied. Etwa zwei Stunden sind für den Besuch
vorgesehen, teilt die Kreisverwaltung mit. Start ist um 11.30 Uhr
am Gemeindehaus. Und als weitere Gemeinde aus dem Raum Meisenheim
wird Callbach besucht. Das ist dann am Montag, 7. Mai, um 15 Uhr
ab dem Bürgerhaus.
Man
hat sich auch sehr angestrengt und die Umgebung der Dörfer mit
Windmonstern "verschönert" ...
RHEINPFLAZ, 28.04.01
Das von der VG Otterberg in Auftrag
gegebene ornithologische Gutachten wird vorgstellt.
An der Pfalz schätzt der Familienvater mehrere Dinge. Die
Landschaft - sowohl die Vorder- als auch die Westpfalz -, die
Mundart ("In der Westpfalz wird alle drei Kilometer ein
anderer Dialekt gesprochen"), die Mountainbike-Strecken, die
Pfälzer Küche ("Ich mag Hoorische und Schales"),
kombiniert mit der Elsässer Küche, haben es ihm angetan.
Doch einen Flecken hat er besonders ins Herz geschlossen: ein
ruhiges Plätzchen zwischen Otterberg und Schneckenhausen. Vor
drei Jahren entdeckte Roos diese "Oase der Ruhe"
während einem seiner vielen Dauerläufe. Ein Jahr hat er
gebraucht, um die Gegend um Otterberg auszukundschaften. Heute
kann ihm in Sachen Waldwege und Wanderstrecken um Otterberg kaum
einer was vormachen.
"An dem Plätzchen zwischen Schneckenhausen und Otterberg
liebe ich die absolute, die idyllische Ruhe und den
Weitblick", schwärmt Roos. Bis nach Eulenbis und zum
Potzberg reicht die Aussicht. Als er noch Profi war, habe er
diese Stelle oft aufgesucht, um sich mental auf ein
Bundesligaspiel vorzubereiten: "Wenn ich wusste, gegen wen
ich spielen werde, bin ich oft hierher, habe mich auf die
Holzbank gesetzt und mir meinen Gegner vorgestellt, mich auf ihn
eingestellt. Das hat mir viel geholfen."
Aber auch die vielen Gesichter seines Lieblingsplatzes
faszinieren ihn. Der Herbst verwandelt die Blätter in ein wahres
Farbenmeer. "Du hast das ganze Jahr über verschiedene
Bilder." Sein Lieblingsplatz ist sein Refugium. "Es ist
mein Platz, nicht der meiner Frau Regine und der Zwillinge Lucas
und Pascal", sagt Roos und schmunzelt.
Ein paar Kilometer weiter, am Stadtrand von Otterberg, liegt sein
zweiter Lieblingsplatz. Es ist eine Talsenke, an deren beweideten
Hängen Pferde grasen. Der Blick ins Tal ist begrenzt, doch dreht
man sich um 180 Grad, sind bei schönem Wetter die Konturen des
Humbergturms in Kaiserslautern, die Landstuhler Moorniederung und
der Dansenberger Fernsehturm erkennen. - RHEINPFALZ-FOTOWETTBEWERB
2001: "Eine Oase der Ruhe!"
Gut zu Fuß: Wandern in Rheinhessen und der Pfalz
Fahr mal hin - Rund um den Donnersberg
http://www.hunsnet.de/fh/region/kh.htm
http://www.fotogalerie-meisenheim.de/