"Warum kehren Sie den Grünen den Rücken?"
Der Parteitag der Grünen in Rostock, von der Partei auf Bundesebene als Erfolg verbucht, hinterlässt an der Basis tiefe Spuren: Neben Ute Knobloch, Fraktions-Chefin der Grünen im VG-Rat Winnweiler, will auch Ingo Klein, Vorstandssprecher der Donnersberger Grünen, aus der Partei austreten. Ingo Klein äußerte sich dazu gestern im Gespräch mit Thomas Behnke.
Herr Klein, was ist für Sie ausschlaggebend, der Partei nun den Rücken zu kehren?
Für mich sind die Grünen eine pazifistische Partei gewesen, bis sie sich dazu entschlossen haben, für den Kriegseinsatz in Afghanistan zu stimmen. Sie haben sich dafür vom Bundeskanzler erpressen lassen. Ich habe mir erhofft, dass die Basis nun nein zu diesem Krieg sagen würde, doch dazu ist es leider nicht gekommen.
Sie hätten sich also auch ein Ende der Koalition gewünscht. Sehen Sie die Grünen auf den Oppositionsbänken besser aufgehoben?
Ja, ich sehe das inzwischen so. Die Koalition war damals eingegangen worden, um 16 Jahre Kohl-Herrschaft zu beenden. Doch hatte ich inhaltlich damals schon Bauchweh bei der Koalitionsfrage. Die Jahre in der Regierung waren zwar nicht schlecht, doch es mussten zu viele Visionen aufgegeben werden. Und viele Wähler haben uns schließlich gewählt, weil wir solche Visionen vertreten haben.
Wie müsste aus Ihrer Sicht die pazifistische Antwort auf den 11. September aussehen?
Die kriegerische Antwort bringt jedenfalls keines der Opfer wieder, bringt keinem der Geschädigten irgend etwas zurück. Statt dessen sind weitere Tote zu beklagen. Ich glaube gerade nicht, dass es den Verantwortlichen der Terroranschläge gefallen hätte, wenn auf einen solchen Militärschlag verzichtet worden wäre. Es war doch deren Absicht, die Gewaltspirale in Bewegung zu setzen.
Was bedeutet Ihr Schritt nun für den Kreisverband der Grünen?
Es wird Vorstandsneuwahlen geben müssen, und es wird den Kreisverband natürlich schwächen, zumal ich auch nicht weiß, ob nicht noch weitere Parteiaustritte kommen werden, aber dieser Schritt musste gewagt werden, obwohl ich die Grünen im Kreis für unverzichtbar halte. Auf der Kreisebene ist das insofern bedauerlich, als hier der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit gut funktioniert haben. (Die Rheinpfalz, 28.11.01)Der Hintergrund: Die Grünen und der lange Schatten von Rostock
KIRCHHEIMBOLANDEN:
Kreisverband beklagt Schieflagen im Meinungsbild - Weitermachen geboten
Manche Ortsnamen stehen für geschichtliche Wegscheiden, die im Guten wie im Schlechten Folgen haben und lange Schatten werfen. Für die Parteigeschichte der Grünen dürfte der Name der Stadt Rostock nach dem dortigen Parteitag einen solchen Klang bewahren. Im Donnersbergkreis jedenfalls sehen sich vor allem die aktiven Mitglieder der Öko-Partei gerade nach dem Austritt ihres bisherigen Sprechers Ingo Klein (wir berichteten) in einer schwierigen Lage.
Parteiaustritte hat es gegeben, Doris Hartelt, die verbliebene Vorstandssprecherin, beziffert sie gegenüber der RHEINPFALZ auf vier bei einem Mitgliederstand von kreisweit etwa 60 Personen. Ganz klar sei von den Ausgetretenen artikuliert worden, dass ihre pazifistische Grundhaltung ihre Mitgliedschaft motiviert habe, sie sich nun aber nach den Rostocker Beschlüssen in der Partei nicht mehr wohl fühlen könnten. Da zugleich auch zwei Eintritte zu verzeichnen waren, wird die Zahl der Austritte allein aber nicht als dramatisch angesehen, zumal bislang aktive Mitglieder wie Ute Knobloch in Winnweiler auch nach ihrem Austritt weiter im Sinne der Grünen politisch arbeiten wollen, so Hartelt.
Zu schaffen machen den Parteiaktiven eher Reaktionen jener Art, mit der sie sich durch das Votum für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in die Rolle von Kriegsbefürwortern gedrängt sehen. "Das kann man so nicht stehen lassen", wehrt sich Doris Hartelt gegen diesen Eindruck und bekräftigt ihre kritische Sicht eines Krieges, der fast unter Nachrichtensperre abgelaufen, in dem verbotene Streubomben eingesetzt worden seien. Der 11. September sei eine fürchterliche Sache gewesen, aber es sei zu fragen, ob man sich in der Reaktion auf dieselbe Stufe stellen solle.
Sie sei in persönlichen Gesprächen auch von Mitglieder anderer Parteien in ihrer Ansicht bestätigt worden, nachdem sie sie in einem RHEINPFALZ-Interview dargelegt hatte. Auf der anderen Seite stelle sich ihr in Anbetracht des Gegenwindes, der den Grünen entgegenschlage, die Frage, wie denn die anderen Parteien mit der Kritik in ihren eigenen Reihen am Kriegseinsatz umgehen. In Umfragen habe es in der Bevölkerung mitunter mehr als 40 Prozent Ablehnung gegen den Kriegseinsatz gegeben. "Es ist ja ganz klar, dass das nicht alles Anhänger der Grünen gewesen sein können." Dennoch seien kontroverse Diskussionen in anderen Parteien kaum nach außen gedrungen, sieht die Parteisprecherin zu Lasten der Grünen eine Schieflage im Meinungsbild. Dass es in Rostock ohne die Verknüpfung mit der Vertrauensfrage ein anderes Ergebnis in der Frage des Kriegseinsatzes gegeben hätte, davon ist Hartelt überzeugt, die diese Verknüpfung als Erpressung und Vorführen des Koalitionspartners kritisiert. Ein Beispiel guter Zusammenarbeit sei das nicht, wiederholt sie ihre Kritik am SPD-Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, der in einem RHEINPFALZ-Interview eben diese artikuliert hatte.
Wie wird es nun weitergehen im Kreisverband? "Wir sind noch da und vertreten weiter unsere Richtung", fasst Hartelt zusammen. Als Kreisverband geschlossen aus der Partei auszutreten, wie im Westerwaldkreis geschehen, sei "kein Weg für uns". Es gehe weiterhin darum, grüne Ideen, die sich in einem weiten Spektrum von der Umweltschutzpolitik bis zu Fragen der Menschenrechte und der Frauenpolitik bewegten, durchzusetzen und Leute, die daran arbeiten, zu unterstützen. Es sei keineswegs so, dass etwa die Öko-Problematik mittlerweile auch von anderen Parteien gut besetzt und bearbeitet werde, betont im RHEINPFALZ-Gespräch auch Norbert Willenbacher, der für die Grünen im Stadtrat Kirchheimbolanden sitzt und gerade dort einen erheblichen Mangel an ökologischer Aufgeschlossenheit beklagt. Öko-Bekenntnisse seien in anderen Parteien und Fraktionen häufig nur Lippenbekenntnisse. "Wenn die Grünen nicht beharrlich nachbohren, geschieht nichts", ist Willenbacher überzeugt. Dieses beharrliche Begleiten und Nachbohren sei ein Verdienst der Grünen, und es sei eine Aufgabe des Kreisverbandes, weiterhin dafür zu sorgen, dass solche aktive und kritische Präsenz in den Parlamenten im Kreis weiter möglich bleibe.
Und so liegt die Motivation, weiterzuarbeiten, zu einem wesentlichen Teil darin, dass man, trotz harter Ankunft in der Realität, weiterhin auch an Visionen Maß nehmen will: "Wir wollen ja auch noch anderes erreichen", sieht Hartelt die Anliegen der Grünen nicht mit einem Thema als erledigt an. Mit der Regierungsbeteiligung seien viele Hoffnungen verbunden gewesen, auch von Außenstehenden. "Die Grünen sind nicht um ihrer selbst willen gewählt worden", betont Hartelt das Festhalten an einem vielgestaltigen Wählerauftrag.
Eine Konsequenz freilich wird die jüngste Entwicklung haben. Vom Plan, für die Bundestagswahl einen Direktkandidaten zu stellen, wird der Kreisverband der Grünen Abstand nehmen. Es sei nicht angebracht, sich zu verzetteln, die Arbeit für den Kreisverband müsse nun im Vordergrund stehen, so Hartelt. Von unserem Redakteur: Thomas Behnke, RON - RHEINPFALZ ONLINE, Mittwoch, 2. Jan , 03:45 Uhr
Liebe GRÜNE: Seid Ihr noch ganz dicht? Wie könnt Ihr nur einen solchen Käse verbreiten? - Man hatte Euch gewählt, weil man Euch für Umwelt- und Naturschützer hielten. Jetzt haben wir über 10.000 WKA und Ihr habt noch kein AKW abgeschaltet! Statt dessen setzt Ihr Euch dafür ein, zusätzlich zu der Belastung durch AKW, CASTOR & Co. bisher wirklich noch intakte Lebensräume zu ruinieren. - Das kann's ja wohl nicht sein, oder!?!
Ihr könnt doch nicht einfach das Blaue vom Himmel herunter lügen! Ich kann Euch de facto mindestens zwei Naturschutzgebiete nennen, wo Eure heißgeliebten Windrotoren stehen, ebenso SPA- bzw. Vogelschutzgebiete. Eins davon will man nun an allen Ecken, Enden und auch mittendrin mit den Dingern zustellen. - Falls Ihr Belege haben wollt, findet Ihr diese unter http://www.huegelland.net/. Falls Euch das dann immer noch nicht reicht, lade ich Euch ein und zeige Euch alles. Ihr solltet auch mal mit WKA-Geschädigten sprechen. Falls Ihr Adressen brauchen solltet, meldet Euch.
Trude Fuchs
Hier könnt Ihr sehen, daß sogar die Schwarzen
zur Zeit GRÜNER als die sind:
Allgemeine Zeitung, 02.06.2001
Dürftige Bilanz - Doss:
red. RHEINHESSEN – Mit Besorgnis reagiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Hansjürgen Doss auf die extreme Zunahme von Windkraftanlagen (WKA) in Rheinhessen. Selbst politischer Förderer erneuerbarer Energien als Alternative beziehungsweise Ersatz für Kohle, Öl oder Kernkraft zählt sich Doss grundsätzlich zu den Befürwortern der Stromgewinnung aus Windkraft, in Rheinhessen müsse man sich aber angesichts der Vielzahl gebauter Anlagen fragen, wie viele weitere der Natur und der Landschaft noch schadlos zuzumuten seien.
Doss: „Bezug nehmend auf den Raum Alzey hat sich jetzt sogar der Naturschutzbund NABU gegen die weitere Konzentration von Windrädern ausgesprochen, weil damit eine Störung des Landschaftsbildes und der Lebensqualität der Menschen verbunden sei.“ Nicht nur die blumigen Argumente der WKA-Betreiber, sondern auch die seriösen Kritiken sollten vor der Entscheidung über die Genehmigung weiterer Industrieanlagen in der rheinhessischen Kulturlandschaft sorgfältig geprüft werden. Doss: „Die Energiebilanz der Anlagen erscheint dürftig. Auch bei stärkstem Ausbau werden WKAs nie mehr als ein Prozent des Strombedarfs decken können. Dafür wird kein Kraftwerk abgeschaltet.“
Um dieses eine Prozent zu erreichen, müsse die Zahl der bestehenden Anlagen auch bei stagnierendem Bedarf nahezu verdoppelt werden. Hier sieht Doss die Verhältnismäßigkeit zwischen der Installation von bis zu 120 Meter hohen Türmen mit einem Fundament aus Stahlbeton mit dem Volumen eines Einfamilienhauses in der Erde und Rotoren, die die Fläche eines halben Fußballplatzes abdecken, und dem Preis, der auf Kosten von Natur und Landschaftsbild zu zahlen ist, als nicht mehr gegeben.
Wenn nicht gegen den Text, so verstoße der Bau von WKAs entlang der Rheinterrasse auf jeden Fall gegen den Geist der Rheintalschutzverordnung.
Zu Euerem "Kunstwerk":
Alle Lügen mache ich rot, den Schwachsinn auch.
http://voss-naturschutz.de/Themen/Windkraft/windenergie_und_naturschutz_sind.htm
Windenergie und Naturschutz sind vereinbar! Stand: Juni 2001
Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben wir die Grundlage für einen raschen Ausbau Erneuerbarer Energiequellen geschaffen. Die Erhöhung des Anteils GRÜNER Energie an der Stromerzeugung ist ein wesentlicher Beitrag zum Erreichen des Klimaschutzzieles. Die Windkraft ist - neben der Biomasse - von besonderer Bedeutung. Die Erneuerbaren Energien sind auch - gerade in strukturschwachen Regionen - eine Chance, eine neue Einnahmequelle zu erschließen. Der "Bauer als Energiewirt" ist ein Leitbild einer neuen Landwirtschaftspolitik [Seid Ihr eigentlich schon mal einem Bauern begegnet??]. Dennoch werden in letzter Zeit kritische Stimmen laut: Windanlagen kämen der Allgemeinheit teuer zu stehen, ebenso erheblich sei der Flächenbedarf. Vögel und Wild würden vertrieben, die Anlagen seien zu laut und außerdem hässlich. Argumente, die jedoch leicht zu widerlegen sind:
EXTERNE KOSTEN - DENKBAR GERING Windkraft-Gegner behaupten, die externen Kosten der Windkraft-Anlagen - wie Flächenverbrauch und Auswirkungen auf die Tierwelt - würden die Allgemeinheit in besonderem Maße belasten. Tatsächlich ist Windenergie die Form der Energieerzeugung, bei der am wenigsten solcher Kosten anfallen [Schwachsinn!]. Ganz anders bei der Stromversorgung mit fossilen Energien: Tanker-Havarien, Säuberung verstrahlter und verschmutzter Gebiete, militärische Sicherung der Zugänge zu den Rohstoffen sowie Umwelt-, Gesundheits- und Gebäudeschäden - diese ökologischen und politischen Folgekosten zahlt die Allgemeinheit. Windenergieerzeugung dagegen ist nachhaltig - sie geht nicht auf Kosten zukünftiger Generationen. Klar doch, weil die dann zu den AKW auch noch diesen Mistdreck fortschaffen müssen!
"BETRÄCHTLICHER" FLÄCHENBEDARF? Dem Ausbau der Windenergie wird vorgehalten, in hohem Maße Fläche zu verbrauchen [Stimmt doch! Schaut Euch doch mal einen Windindustriepark an!]. Im Vergleich zur konventionellen Stromerzeugung aus Braunkohle schneidet die Windenergie aber sehr gut ab: Bei einer jährlichen Stromerzeugung von rund 150 Milliarden kWh hat die deutsche Braunkohle derzeit einen Flächenbedarf von rund 700 km². Für die gleiche Strommenge würden Windkraft-Anlagen nur 15 Prozent dieser Fläche in Anspruch nehmen. Das im Rheinland geplante Braunkohleprojekt Garzweiler II soll auf einer knapp 50 km² großen Fläche jährlich rund 30 Milliarden kWh liefern. Auf der gleichen Fläche könnten Windturbinen der 1,5 MW-Klasse das Dreifache an Strom produzieren, ohne - im Gegensatz zur Braunkohle - die Fläche tatsächlich zu verbrauchen. Denn nur ein Prozent der Fläche wird tatsächlich genutzt, 99 Prozent kann weiterhin z.B. der Nutztierhaltung dienen. - Ich lach mich kaputt: Jetzt müssen die Flomboner im und um den Industriepark herum Kühe, Wutzen, Schafe und Hinkel usw. auf die Äcker stellen!
VERDRÄNGEN WINDANLAGEN VÖGEL UND WILDTIERE? Kaum: Anfänglich beobachtete Verdrängungseffekte sind zurückgegangen - viele Tiere haben sich relativ schnell an die veränderte Umgebung gewöhnt. Windturbinen sind für das Wild eine "kalkulierbare Störquelle". Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Wildtierforschung Hannover im einer ausführlichen Untersuchung über Vorkommen, Bestandsdichten und Raumnutzung verschiedener Wildtiere. Einige Vogelarten bauen ihre Nester sogar im Schutz der Generator-Umhausung. Der so genannte "Vogelschlag" - also Kollisionen von Vögeln mit den Flügeln der Rotoren - spielt laut wissenschaftlich fundierten Untersuchungen - keine Rolle. Sehr viel gefährlicher für Vögel sind beleuchtete, festinstallierte Hindernisse wie Funk- und Sende-, aber auch Strommasten. Die Auswirkungen von Windturbinen auf die Lebensräume von Vögeln sowie Wildtieren lassen sich zudem durch eine sorgsame Standortplanung beschränken. In Natur- und Vogelschutzgebieten findet von vorneherein kein Ausbau von Windkraftanlagen statt. - Das ist eine der frechesten und unverschämtesten Lügen, seit ich Windradplanern begegnet bin!
"DISKOEFFEKT" - BEGRENZT Im Nahbereich von Windturbinen kann nur an sonnigen Tagen der so genannte Diskoeffekt an den Rotorblättern - also Lichtreflexe - auftreten. Verursacht wird dieser Effekt im Allgemeinen durch spiegelnde Oberflächen. Die Lichtreflexe sind zufällig und nur kurz anhaltend. Ein "Diskoeffekt" über mehrere Stunden ist ausgeschlossen. Bei neueren Maschinen fällt der Effekt ganz weg: Die Hersteller versehehen mittlerweile die Rotorflächen mit matten Farben.
SCHATTENWURF - BEHERRSCHT Theoretisch kann eine Windanlage absolut 30 Stunden im Jahr Schatten werfen - wobei stets Sonnenschein, eine ungünstige Windrichtung und drehende Rotoren vorausgesetzt werden. Faktisch - d.h. unter unseren normalen Wetterbedingungen - sind es nur sechs Stunden. Auch der Betrieb der Anlage hat Auswirkungen auf den Schattenwurf. Bei neuen Anlagen kann deshalb eine Schaltung eingebaut werden, die in bestimmten Situationen den Rotor kurzzeitig anhält. Bei Grenzfällen muss der Betreiber im Baugenehmigungsverfahren mit einem Gutachten nachweisen, dass kein unzulässiger Schattenwurf auftritt. Und wenn er eine Auflage mit der Baugenehmigung kriegt, sch... er drauf und schaltet doch nicht ab! - Das ist FAKT!
INFRASCHALL - KEINE GEFÄHRDUNG Es gibt Befürchtungen, Infraschall (tieffrequenter Schall unterhalb des Hörbereichs des menschlichen Ohres - < 30 Hz) könne der Gesundheit schaden. Eine ausführliche Studie des Bundesgesundheitsamtes ergab jedoch: DIESE STUDIE GIBT ES NICHT!!!! Kein Grund zur Sorge! Erst bei einem dauerhaften Schalldruckpegel von über 130 dB tritt eine Gesundheitsgefährdung auf. Messungen an Windturbinen zeigen, dass diese Werte bei weitem nicht erreicht werden und unter Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Abstände kaum noch messbar sind. - Aus gutem Grund nennt der Schreiber keine Beispielwerte!!!! Entweder weiß er warum, oder er hat keine Ahnung.
SCHALLENTWICKLUNG - KONTROLLIERT Von einer nennenswerten Beeinträchtigung durch Lärmentwicklung kann bei Windenergie-Anlagen nicht gesprochen werden. Gewöhnlich wird das Rauschen der Rotoren durch andere Alltagsgeräusche überlagert - sei es der Lärm des Straßenverkehrs oder das Rauschen von Bäumen und Büschen. Schallemissionen sind auf alle Fälle ein wesentlicher Faktor in der Planungsphase von Windkraftwerken. In der technischen Anleitung zum Schutz vor Lärm (TA-Lärm) sind konkrete Grenzwerte für Geräuschpegel festgelegt - je spezifisch für Wohn-, Misch- und Gewerbegebiete. Um eine Baugenehmigung zu erhalten, ist die Einhaltung dieser Werte durch ein Gutachten nachzuweisen. Auch bei bereits bestehenden Anlagen ist es ggf. möglich, die Einhaltung der Grenzwerte im Nachhinein sicherzustellen, z.B. durch eine Drehzahlreduzierung. Künftig wird die Lärmemission weiter an Bedeutung verlieren: Moderne, leistungsstarke Turbinen sind noch besser gedämmt und laufen langsamer als ältere Modelle. Für Windparkanlagen ist durch eine größere Abstandsregelung möglicher Lärmbelästigung vorzubeugen - das ist Teil des Genehmigungsverfahrens. Möchte Euch einladen, bei Frau Zeiger Eure Ferien zu verbringen, viele WKA garantiert unter 1000 m und noch viel dichter direkt vor der Ferienwohnung.
LANDSCHAFTSBILD Sind Windkraftanlagen hässlich? Wir meinen: nein. Eingriffe in das Landschaftsbild sind Bestandteil der menschlichen Entwicklung und insofern keine Besonderheit von Windkraft-Anlagen. Über 180.000 Strommasten stehen verteilt über das gesamte Bundesgebiet. Dagegen gibt es nur rund 10.000 Windkraftanlagen in Deutschland. Zudem werden die Anlagen nicht willkürlich aufgestellt -gelogen!. Regionalplanung und kommunale Flächennutzungsplanung bieten genügend Instrumente, so dass Belange des Landschafts- und Naturschutzes unter Beteiligung aller Betroffenen berücksichtigt werden -wurden sie bisher bei keiner Anlage! Gesetzlich unterliegt die Aufstellung dem Baurecht, das der kommunalen und regionalen Planung die Möglichkeit zur umfassenden Gestaltung einräumt. Dabei geht es um eine Standortplanung auf regionaler Ebene mit der Ausweisung von Vorrang- bzw. Ausschlussgebieten / in Echt gibt es die nach der "guten fachlichen Praxis" nicht /, die den umweltverträglichen Ausbau von Windkraftanlagen sichert.
TOURISTENATTRAKTION WINDKRAFT Windanlagen sind kein Tourismusschreck: Untersuchungen haben gezeigt, dass es keinen Zusammenhang zwischen dem Touristenaufkommen und der Anzahl der Windturbinen vor Ort gibt. Laut BfN trifft aber das Gegenteil zu Das GEgenteil ist der FAll!!! Ganz im Gegenteil: Besichtigungstouren und "Windmill-Climbing" sowie Aussichtsplattformen auf den Anlagen können das touristische Angebot bereichern. Darüber hinaus stehen Windmühlen auch als Zeichen für eine ökologisch orientierte Entwicklung und Umweltschutz, was gerade in Tourismusgebieten zu einem positiven Image beiträgt. Ansonsten empfehle ich Euch, bei Frau Zeiger Eure Ferien zu verbringen, aber wahrscheinlich fliegt Ihr lieber auf die Maledivien ...
Nehmt Euch mal die BfN Studie zur Brust. Und danach schreibt Ihr das Ganze noch einmal, aber bitte der Wahrheit entsprechend.
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